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   BVerwG, 19.01.2010 - 7 B 26.09, 7 B 26.09 (7 C 1.10)   

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https://dejure.org/2010,28536
BVerwG, 19.01.2010 - 7 B 26.09, 7 B 26.09 (7 C 1.10) (https://dejure.org/2010,28536)
BVerwG, Entscheidung vom 19.01.2010 - 7 B 26.09, 7 B 26.09 (7 C 1.10) (https://dejure.org/2010,28536)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Januar 2010 - 7 B 26.09, 7 B 26.09 (7 C 1.10) (https://dejure.org/2010,28536)
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2014 - L 13 SB 371/13

    Streit um die Höhe des Grades der Behinderung (GdB)

    Zu bedenken ist schließlich, dass die VMG bei der Bewertung einer chronischen Darmstörung (zur Vergleichbarkeit LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17.08.2010 - L 7 B 26/09, juris Rn 33) für einen GdB von 40 zwingend eine erhebliche Minderung des Kräfte- und Ernährungszustandes fordern.
  • OVG Niedersachsen, 09.06.2016 - 12 KN 187/15

    Artenschutz; Bebauungsplan; faktisches Vogelschutzgebiet; Rechtsschutzbedürfnis;

    In der mündlichen Verhandlung vom 9. Dezember 2010, in deren Verlauf der Antragsteller seinen Normenkontrollantrag nur noch gegen den Bebauungsplan Nr. 99 "Bürgerwindpark E-Stadt, Wachtum" der Antragsgegnerin gerichtet hatte, hat der Senat das Verfahren eingestellt, soweit der Antragsteller seinen Normenkontrollantrag gegen die 53. Änderung des Flächennutzungsplans "Bürgerwindpark Wachtum" der Antragsgegnerin zurückgenommen hat, und im Übrigen das Verfahren wegen Vorgreiflichkeit gemäß § 94 VwGO analog bis zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache C-115/09 und der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Verfahren 7 B 26.09, 7 B 26.09 (7 C 1.10) ausgesetzt.
  • VG Freiburg, 31.07.2010 - 2 K 192/08

    Planfeststellung zum Bau und Betrieb eines Hochwasserrückhaltebeckens -

    Dem entspricht es, dass das Bundesverwaltungsgericht nunmehr mit Beschluss vom 19.1.2010 - 7 B 26/09 - juris der Frage der Vereinbarkeit der Stichtagsregelung des § 5 UmwRG mit Art. 6 Abs. 1 Richtlinie 2003/35/EG grundsätzliche Bedeutung beigemessen hat.
  • BVerwG, 26.06.2013 - 7 B 42.12

    Auslegung eines Vorbescheids zur Errichtung und zum Betrieb des

    Der Hinweis auf den Zulassungsbeschluss des Senats vom 19. Januar 2010 im Verfahren BVerwG 7 B 26.09 ersetzt diesen Vortrag nicht.
  • VG Münster, 18.03.2011 - 10 K 2540/09

    Niederländische Stiftung hat keine Klagebefugnis gegen eine Änderung der Anlage

    Die Kammer, die im Übrigen insoweit der Rechtsprechung des OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. Februar 2009 - 1 A 10722/08 -, UPR 2009, 316, zuneigt, braucht deshalb auch der vom Bundesverwaltungsgericht in dessen Beschluss vom 19. Januar 2010 - 7 B 26/09 (7 C 1/10), JURIS, aufgeworfenen Frage nach dem Ausschluss der Anwendbarkeit von § 4 UmwRG für bis zum 25. Juni 2005 eingeleitete, aber erst nach diesem Tag durch eine behördliche Entscheidung abgeschlossene Verwaltungsverfahren nicht näher nachzugehen.
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